Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für externe Links zu fremden Inhalten können wir trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle
keine Haftung übernehmen. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Webseite ist
uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften
geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs
auf der Webseite erfasst und wie diese genutzt werden:
- Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
- Für den zwischen Ihnen als Käufer und uns als Verkäufer abgeschlossenen
Kaufvertrag über die Lieferung von Waren gelten die
nachstehenden Verkaufsbedingungen. - Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
- In unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
- Für den zwischen Ihnen als Käufer und uns als Verkäufer abgeschlossenen
- Vertragsschluss
- Die Angebote des Verkäufers im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
- Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
- Der Verkäufer kann dieses Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen. Diese Auftragsbestätigung erfolgt per E-Mail.
- Preise; Zahlung
- In unseren Preisen sind die Verpackungskosten und die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Transportkosten sind in unseren Preisen jedoch nur dann enthalten, wenn hierüber eine gesonderte Vereinbarung mit Ihnen getroffen worden ist. Sie haben im Falle eines Widerrufs Ihrer auf den Abschluss des Kaufvertrages gerichteten Willenserklärung die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
- Für Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnen wir Versandkosten von … EUR. Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über … EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Ausgenommen hiervon sind… Für Auslandslieferungen berechnen wir Versandkosten von … EUR. Eillieferungen können auf Wunsch –gegen zusätzliche Kosten des jeweiligen Kurierdienstes – durchgeführt werden.
- Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlungsweisen möglich:
- Per Kreditkarte. Abbuchung erfolgt nach Versenden der Ware. Zulässig sind folgende Kreditkarten:…
- Per Nachnahme. Bei Lieferung per Nachnahme erhebt die Deutsche Post AG eine zusätzliche Nachnahmegebühr von … EUR, die vom Empfänger zu entrichten ist.
- Per Vorkasse. Bei Zahlung per Vorkasse erhält der Käufer vom Verkäufer eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Der Käufer hat deshalb seine E-Mail-Adresse und / oder seine Telefonnummer in das Bestellformular einzutragen, damit der Verkäufer mit ihm in Kontakt treten kann. Bei der Überweisung hat der Käufer als Verwendungszweck seinen Namen und die Rechnungsnummer anzugeben, damit der Zahlungseingang der Bestellung zugeordnet werden kann.
- Per Bankeinzug. Die Abbuchung erfolgt innerhalb von 14 Kalendertagennach Vertragsschluss.
- Per Rechnung. Sofern nicht schriftlich etwas Anderes vereinbart ist, ist der vom Käufer geschuldete Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 14 Tagenzu zahlen, nachdem die Rechnung des Verkäufers beim Käufereingegangen ist.
- Bei Auslandslieferungen erfolgt die Zahlung
- Per Kreditkarte. Abbuchung erfolgt vor Versenden der Ware. Zulässig sind folgende Kreditkarten:…
- Per Vorkasse. Bei Zahlung per Vorkasse erhält der Käufer vom Verkäufer eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Der Käufer hat deshalb seine E-Mail-Adresse und / oder seine Telefonnummer in das Bestellformular einzutragen, damit der Verkäufer mit ihm in Kontakt treten kann. Bei der Überweisung hat der Käufer als Verwendungszweck seinen Namen und die Rechnungsnummer anzugeben, damit der Zahlungseingang der Bestellung zugeordnet werden kann.
- Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Wir behalten uns insoweit vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.
- Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn Ihre Gegenansprüche unstreitig sind. Dies gilt auch, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend machen. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht jedoch dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
- Liefer-und Leistungszeit
- Unsere Liefertermine oder Fristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen Ihnen und uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden. Alternativ: Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands maximal … Werktage und bei Lieferungen ins Ausland maximal … Werktage, sofern nicht beim Angebot eine abweichende Lieferzeit angegeben ist. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informiert der Verkäufer den Käufer per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern dem Verkäufer eine Adresse vom Käufer vorliegt. Bei Lieferverzögerungen, wie beispielsweise durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand, sowie sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Ereignisse, hat der Käufer gegen den Verkäufer keine Schadensersatzansprüche.
- Falls wir eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
- Vorbehaltlich der nachfolgenden Einschränkungen haften wir Ihnen gegenüber im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt, oder Sie infolge eines Lieferverzugs, den wir zu vertreten haben, berechtigt sind, sich auf den Fortfall Ihres Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.
- Wenn der Lieferverzug auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, welche wir zu vertreten haben, sohaften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen.
- Wenn der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der schuldhaften Verletzung einer Pflicht beruht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen und haben wir diese Pflichtverletzung zu vertreten, so haften wir ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist unsere Haftung jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
- Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist.
- Rechte bei Mängeln
- Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die Sie nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Diese gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Sie müssen uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.
- Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware. Sie sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
- Sie können Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann nach Maßgabe der folgenden Absätze geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt Ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen geltend zu machen.
- Wir haften ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen.
- Wir haften ferner ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen.
- Wir haften auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern wir eine solche bezüglich des gelieferten Gegenstands abgegeben haben. Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die von uns garantierte Beschaffenheit oder Haltbarkeit fehlt und treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an der von uns gelieferten Ware ein, so haften wir hierfür nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von unserer Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie umfasst ist.
- Beruht ein Schaden auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen, so haften wir auch für einen solchen Schaden. Das Gleiche gilt, wenn Ihnen Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Unsere Schadensersatzhaftung ist jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
- Weitergehende Haftungsansprüche gegen uns bestehen nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der von Ihnen gegen uns erhoben Ansprüche. Hiervon unberührt bleibt unsere Haftung nach vorstehendem Absatz 3.
- Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag unser Eigentum.
- Widerrufsbelehrung
-
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochenohne Angabe von Gründen in Textform (zB Brief, Fax, E-Mail) oder –wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird –durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs2 BGB in Verbindung mit §1 Abs1, 2 und4 BGB-InfoV). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Lipa-Helios
Augustenstraße 11
93049 Regensburg
- Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Verkäufer dem Käufer Waren liefert, die nach Spezifikation des Käufers angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
- Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (zB Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfallsWertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
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Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochenohne Angabe von Gründen in Textform (zB Brief, Fax, E-Mail) oder –wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird –durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs2 BGB in Verbindung mit §1 Abs1, 2 und4 BGB-InfoV). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
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